Interview mit Julius van de Laar zu Spenden und Geld im US Wahlkampf
Der Wahlkampf in den USA, um für das Weiße Hause zu kandidieren, ist extrem teuer.
Warum das so ist, wie viel Geld in Summe dafür ausgegeben wird und welchen Wahlerfolg das für die einzelnen Kandidaten hat, hört ihr in der neuen Folge des Pioneer Briefings mit Chelsea Spieker und Julius van de Laar.
Die Finanzierung von Parteien in den USA:
Ein Blick hinter die Kulissen
In den politischen Arenen der USA ist Geld eine unausweichliche Realität. Es ist das Öl, das die Maschinerie der Parteipolitik schmiert und den Weg zur Wahl öffnet. Aber wo kommt dieses Geld her und wie wird es eingesetzt? In diesem Beitrag werfen wir einen detaillierten Blick auf die Finanzierung von politischen Parteien in den USA.
Bevor wir uns in die Komplexität der Parteienfinanzierung vertiefen, ist es wichtig, die Grundlagen zu verstehen. Politische Parteien in den USA werden über eine Vielzahl von Quellen finanziert, darunter Spenden von Einzelpersonen, politischen Aktionskomitees (PACs), Super-PACs, und in geringerem Maße, staatliche Zuschüsse.
Die Rolle des Geldes im Wahlkampf
In der US-Politik ist Geld ein bedeutender Einflussfaktor. Es ermöglicht den Parteien, ihre Botschaften zu verbreiten, Wahlkampagnen zu organisieren und Kandidaten zu unterstützen. Gleichzeitig führt die Notwendigkeit, erhebliche Geldmittel aufzubringen, oft zu Kritik und Kontroversen. Bedenken hinsichtlich der politischen Einflussnahme, Transparenz und Gerechtigkeit sind ständige Themen in der Debatte über die Parteienfinanzierung.
Wieviel Geld wurde im 2020 Wahlkampf gesammelt und ausgegeben?
Wie Teuer war der 2020 US-Wahlkampf? Recherche von NPR
Einzelspenden
Die Mehrheit der finanziellen Unterstützung für Parteien und Kandidaten in den USA stammt von Einzelspenden. Diese Spenden sind jedoch streng reguliert. Im Jahr 2021 wurde die Obergrenze für Einzelspenden auf 2.900 US-Dollar pro Kandidat und Wahlzyklus und 35.500 US-Dollar pro Jahr für eine nationale Parteiorganisation festgelegt. Diese Beträge werden regelmäßig an die Inflation angepasst.
PACs und Super-PACs
PACs sind Organisationen, die Geld sammeln, um für oder gegen bestimmte Kandidaten, Gesetzesinitiativen oder Gesetzgebung zu werben. Super-PACs sind eine neuere Entwicklung in der amerikanischen Politik und haben eine noch größere finanzielle Wirkung. Im Gegensatz zu herkömmlichen PACs können Super-PACs unbegrenzt Spenden von Unternehmen, Gewerkschaften, Verbänden und Einzelpersonen sammeln und ausgeben. Sie dürfen jedoch nicht direkt mit den Kandidaten oder Parteien koordinieren.
Staatliche Zuschüsse
Die Bundesregierung bietet auch finanzielle Unterstützung für Präsidentschaftskandidaten in den Vorwahlen und den allgemeinen Wahlen, vorausgesetzt, diese entscheiden sich für eine öffentliche Finanzierung. Dieser Fonds ist jedoch begrenzt und beinhaltet strenge Ausgabenlimits, weshalb viele Kandidaten auf diese Form der Finanzierung verzichten.
Exkurs: PACs
Super PACs, oder Super Political Action Committees, sind mächtige Spieler in der amerikanischen Politik, da sie im Gegensatz zu traditionellen PACs unbegrenzte Beiträge von Einzelpersonen, Unternehmen, Gewerkschaften und anderen Organisationen annehmen und ausgeben können.
Die größten Super PACs variieren je nach Wahlzyklus, aber bis zu meinem Wissensstand im September 2021 waren einige der bekanntesten und einflussreichsten Super PACs:
Priorities USA Action: Ursprünglich gegründet, um die Wiederwahl von Präsident Obama 2012 zu unterstützen, wurde Priorities USA Action zu einem der größten demokratischen Super PACs und unterstützte Hillary Clinton 2016 und Joe Biden 2020.
Senate Leadership Fund: Ein republikanischer Super PAC, der auf die Unterstützung der republikanischen Senatskandidaten ausgerichtet ist. Er ist eng mit dem ehemaligen Senatsführer Mitch McConnell verbunden.
Democratic Senate Majority PAC: Dieser Super PAC zielt darauf ab, die demokratische Mehrheit im US-Senat zu sichern oder auszubauen.
American Crossroads/Crossroads GPS: Diese verbundenen Super PACs wurden von dem bekannten republikanischen Strategen Karl Rove mitbegründet und spielen eine große Rolle in republikanischen Wahlkämpfen.
Club for Growth Action: Dieser Super PAC ist auf wirtschaftskonservative Themen fokussiert und unterstützt Kandidaten, die für Steuersenkungen und Deregulierung eintreten.
Bitte beachten Sie, dass die Relevanz und Größe von Super PACs je nach Wahlzyklus und aktuellen politischen Fragen variieren kann. Die finanzielle Lage und Einfluss von Super PACs können sich schnell ändern und sind oft eng verbunden mit den aktuellen politischen Debatten und den individuellen Wahlen, in die sie investieren.
Definition PACs
Ein politischer Ausschuss, der nur unabhängige Ausgaben tätigt und unbegrenzte Beiträge von Einzelpersonen, Unternehmen, Gewerkschaften und anderen politischen Ausschüssen einwerben und annehmen kann. Es darf keine Beiträge von ausländischen Staatsangehörigen, staatlichen Auftragnehmern, nationalen Banken oder staatlich gecharterten Unternehmen annehmen. […]. Solche Ausschüsse, die auch als "Independent Expenditure Only Committees" bezeichnet werden, müssen sich bei der Kommission registrieren lassen und alle geltenden Meldepflichten des Gesetzes erfüllen.
Technisch gesehen handelt es sich dabei um Ausschüsse, die nur unabhängige Ausgaben tätigen. Super PACs können unbegrenzte Geldsummen von Unternehmen, Gewerkschaften, Verbänden und Einzelpersonen sammeln und dann unbegrenzte Summen ausgeben, um sich offen für oder gegen politische Kandidaten einzusetzen. Im Gegensatz zu herkömmlichen PACs dürfen Super PACs kein Geld direkt an politische Kandidaten spenden, und ihre Ausgaben dürfen nicht mit denen der Kandidaten, die sie unterstützen, abgestimmt werden. Super PACs sind verpflichtet, ihre Spender monatlich oder halbjährlich - je nach Wahl des Super PACs - in den Jahren außerhalb der Wahlperiode und monatlich im Wahljahr an die Bundeswahlkommission zu melden.
(Quellen: fec.com, opensecrets.org)
Was haben die vergangenen Prädidentschaftskandidat:innen ausgegeben?
2008, Barack Obama vs. John McCain: Obamas Kampagne gab schätzungsweise 730 Millionen US-Dollar aus, während McCains Kampagne etwa 333 Millionen US-Dollar ausgab.
2012, Barack Obama vs. Mitt Romney: Die Wiederwahlkampagne von Obama gab rund 721 Millionen US-Dollar aus, und Romneys Kampagne gab etwa 449 Millionen US-Dollar aus.
2016, Hillary Clinton vs. Donald Trump: Clintons Kampagne gab schätzungsweise 768 Millionen US-Dollar aus, während Trumps Kampagne etwa 398 Millionen US-Dollar ausgab.
2020, Joe Biden vs. Donald Trump: Bidens Kampagne gab rund 1,06 Milliarden US-Dollar aus, und Trumps Kampagne gab etwa 811 Millionen US-Dollar aus.
Diese Zahlen basieren auf den jeweiligen Wahlkampfberichten und beinhalten direkte Ausgaben der Kampagnen sowie indirekte Ausgaben durch verbundene Gruppen und Super-PACs. Bitte beachten Sie, dass die tatsächlichen Ausgaben höher sein könnten, da die Regeln für die Berichterstattung und Offenlegung von Wahlkampfausgaben in den USA manchmal Lücken aufweisen können.